Un­se­re Rats­ar­beit

Un­se­re An­fra­gen und An­trä­ge

Here we go!
Hier gibt es einen Überblick über unsere Aufgaben innerhalb des Moerser Stadtrates. So gibt es hier die Anfragen und Anträge unserer grünen Fraktion im Überblick.


18. November 2022

Anfrage der Grünen Fraktion zur Stärkung der Digitalisierung in Moers

Sehr geehrte Frau Hein, sehr geehrter Herr Arndt.
Die Digitalisierung in Moers wird derzeit auf verschiedenen Ebenen durchgeführt:
- Im Bereich der Erfassung von Verwaltungsvorgängen und Prozessen
- Im Bereich „Management von digitalen Dokumenten“ sowie
- Im Bereich zur Erfüllung des Online-Zugangs-Gesetzes OZG
Hierzu bittet die Fraktion der Grünen um die Beantwortung folgender Fragen, gerne im Rah- men der nächsten Sitzung des Ausschusses für Personal und Digitalisierung.


11. November 2022

Antrag „Prüfraster für klimagerechtes Handeln schaffen“

Antrag Koop-Bündnis

die Kooperation aus SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE GRAFTSCHAFTER, LINKE.LISTE und DIE FRAKTION stellt den folgenden Antrag:


28. September 2022

Überdachung für einen Aufenthalt am Ostring

Sehr geehrter Bürgermeister,

vermehrt beobachten Einwohner:innen, dass bei Niederschlag und kälteren Außentempertaturen Personen Alkohol an der Bushaltestelle Moerser Benden oder am Königlichen Hof konsumieren. Auf den Bus Wartende fühlen sich derweil unwohl oder finden keinen Sitzplatz in den Bushaltestellen.

Um allen Personen einen witterungsgeschützten Aufenthaltsort zur Verfügung kommen zu lassen, stellt sich die Frage, ob die Situation sich zu Gunsten aller verändern ließe, wenn eine Überdachung zum Aufenthalt der Konsumierenden am Königsee geschaffen werden kann.

Unserer Beobachtung nach besteht am sogn. Königssee bei besserem Wetter ein etablierter Treffpunkt beschriebener Personen. Durch die angrenzende Sozialberatungsstelle der Caritas (Am Ostring 1) könnte dieser zentrale Ort sozialpädagogisch begleitet, erreicht und Hilfe angeboten werden. Somit könnten etwaige Problemlagen frühzeitig präventiv erkannt und diesen entgegengewirkt werden


7. September 2022

Anfrage Stadtgrün im Dürrestress

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Kamp,

die anhaltende Dürre und die konstant hohen Temperaturen verursachen Bäumen Sträuchern und Grünflächen enormen Stress. Zumal der trockene, heiße Sommer 2018 schon zu umfangreichen Schädigungen an Bäumen geführt hat.

Diese bereits vorhandenen Beeinträchtigungen in Kombination mit den momentanen ungünstigen Bedingungen wirken sich auf Bäume und Gehölze existenzbedrohend aus. Stadtgrün ist jedoch gerade in Zeiten des Klimawandels und den damit verbundenen
Hitzeperioden unabdingbar für den Erhalt lebenswerter Städte und die Gesundheit der Bürger:innen.

In der Mitteilung der Verwaltung zur Tagesordnung des ASPU wurde bereits dargelegt welche Bewässerungsmaßnahmen ergriffen wurden.


7. März 2022

Besseres Licht für Mensch und Tier in Moers.

Anfrage der Grünen im Rat der Stadt Moers

Mit der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen wird es möglich!

Zu viel künstliches Licht zählt das Bundes-Immissionsschutzgesetz zu den schädlichen Umwelteinwirkungen für Menschen, Flora und Fauna. Die innere Uhr gerät aus dem Takt. Durch den geplant verantwortungsvollen Einsatz effizienter LED-Technik können städtische Lichtkonzepte Abhilfe schaffen.

Unser Ziel ist es u.a. die Straßenverkehrssicherheit in der Nacht bei ausreichender Sicht dadurch zu gewährleisten, dass zukünftig blendendes Straßenlicht entfällt. Damit werden gleichzeitig die Vorteile für den Biorhythmus des Menschen und die Anforderungen der Biodiversität für den Insektenschutz erfüllt.

Nachfolgend wie im ASPU vereinbart unsere Fragen mit der Bitte um ausführliche Beantwortung.


23. Februar 2022

Moers WIRD Vorbild: Recycling Baustoffe für Straßen- und Kanalbau

„Das ging mal wirklich schnell. Unsere Anfrage wurde als Anregung aufgenommen, geprüft und kann unmittelbar umgesetzt werden. Die Kiesindustrie darf das ruhig als Signal werten, woher der Wind zukünftig weht.“, freuen sich die Ratsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen.  

Aus Sicht von ENNI und unserer Verwaltung sollen zukünftig „Recyclingbaustoffe bevorzugt verwendet werden“ (ENNI AöR mit Schreiben vom 18.01.2022). 


21. Januar 2022

Anfrage zur Straßen- und Wegesanierung

Grüne fordern heute an Morgen denken.

Wir bitten die Verwaltung um Auskunft, inwieweit die geplanten Tiefbaumaßnahmen der Stadt Moers als Schwammstadt-Projekt(e) in enger Abstimmung/Begleitung mit der für den Tiefbau verantwortlichen Tochter ENNI umgesetzt werden können.


11. November 2021

Anfrage Recycling sowie Öko-Baustoffe bei kommunalen Bauvorhaben

wir bitten die Verwaltung um Auskunft, wie zukünftig bei kommunalen Ausschreibungen von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen vorrangig recycelte, recycelfähige und/oder ökologische Baustoffe verwendet werden können.


6. September 2021

Antrag E-Mobilität und Wasserstoff/Brennstoffzellen

Antrag Koop-Bündnis

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Grafschafter, Die Linke.Liste und DIE FRAKTION stellen folgenden Antrag:


1. Die Stadtverwaltung Moers wird im Rahmen ihrer kommunalen Planungszuständigkeit für die städtische (Verkehrs-) Infrastruktur beauftragt,

  • eine Machbarkeitsstudie zur Entwicklung der E-Mobilität im Stadtgebiet unter Einbeziehung der relevanten Verkehrsträger (Pedelec, Roller, Auto etc.) zu erstellen,
  • ein Konzept zur Umsetzung von E-Ladesäulen im Moerser Stadtgebiet zu entwickeln,
  • ein Netzwerk E-Mobilität unter Einbeziehung der kommunalen Gesellschaften (z.B. ENNI und Wohnungsbau Stadt Moers) und privater Akteure auszuweisen und zu entwickeln
  • eine Stromnetzeinschätzung der aktuellen Leistungsfähigkeit des Moerser Versorgungsnetzes und seines perspektivisch notwendigen Ausbaus abzugeben
  • eine Kosten- und Förderanalyse zu entwickeln.

1. September 2021

Wie schützt sich Moers vor Hochwasser- und Starkregenereignissen durch den Klimawandel?

Anfrage an den Bürgermeister der Stadt Moers Christoph Fleischhauer

Unwetter mit Starkregen, Sturm und Hagelschauern werden nach aktueller Auswertung des DWD klimabedingt keine Ausnahmen bleiben. Nach den Erfahrungen mit den verheerenden Folgen der Starkregenereignisse in diesem Sommer, zeigt sich wie wichtig präventive Maß- nahmen und zuverlässige Informationen für die Bürgerschaft sind.
Wir bitten deshalb um die ausführliche Beantwortung der nachfolgenden Fragen:


16. Juni 2021

Anfrage Fluktuation Mitarbeiter bei der Stadt Moers hier: Rekrutierung neuer Mitarbeiter

Beim vergangenen „informellen“ digitalen Treffen zum Ausschuss für Personal und Digitales ist seitens der Verwaltung ausdrücklich auf die schlechte Personaldecke innerhalb der gesamten Verwaltungsstruktur hingewiesen worden. Sowohl durch den hohen Krankenstand, durch das Ausscheiden des Personals aufgrund des Alters (Verrentung/Pensionierung) als auch und nicht zuletzt durch die geringe Zahl der Neueinstellungen. (siehe auch Ihre Antwort vom 10.05.2021 auf die Anfrage des Ratsmitglieds Borges) 


10. Juni 2021

Anfrage Infektionsgeschehen in Kitas und Grundschulen

wir bitten die Verwaltung zur Einschätzung der Situationen in den Grundschulen und Kindertagesstätten um die Erhebung und Darstellung folgender Daten für den Zeit vom 15.02.2021 bis zum nächsten Schul- bzw. Jugendhilfeausschuss: 


9. Juni 2021

Antrag Stadtbaum

Antrag Bd. 90/Die Grünen Wir  beantragen  die  nachfolgenden  Ergänzungen  in  die  Verwaltungsvorlage  „Stadtbäume Moers-Zustandsbericht und Handlungsrahmen“ aufzunehmen. Ziele bleiben Erhalt, Wiederherstellung und Erweiterung des Straßenbaumbestands in der Stadt Moers sowie Bereitstellung der notwendigen personellen Ressourcen. 


28. April 2021

Anschaffung und Installation von Hygieneartikel-Automaten in weiterführenden Schulen

Antrag Koop-Bündnis

Die Kooperationsfraktionen beantragen, der Schulausschuss möge zur Vorbereitung eines Ratsbeschlusses beschließen:
1. Auf den Damentoiletten der weiterführenden Schulen in Moers wird die Anschaffung und Installation von Hygieneartikel-Automaten in Rücksprache mit Schulleitungen und Schülervertreter*innen geprüft und wenn möglich umgesetzt.


26. April 2021

Anfrage zu einem tabellarischen Überblick der sozialen Einrichtungen in Moers

…zur besseren Übersicht der sozialen Infrastruktur unserer Stadt bitten wir die Verwaltung um die Ausarbeitung einer tabellarischen Darstellung der sozialen Einrichtungen der Stadt Moers.


11. März 2021

Flächen im Stadtgebiet der Stadt Moers für die Möglichkeit der Anpflanzung von Bäumen

Antrag Koop-Bündnis

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt fordert die Verwaltung auf, im Rahmen sowohl der Maßnahmen zum Klimaschutz als auch zur Biodiversitätsstrategie weitere Flächen im Stadtgebiet der Stadt Moers im Hinblick auf die Möglichkeit der Anpflanzung von Bäumen (und Sträuchern) bis hin zur Aufforstung zu prüfen, um so den Baumbestand der Stadt Moers aufzustocken und gleichzeitig den Lebensraum für Tier- und Pflanzenarten zu erweitern und eine Biotopvernetzung zu ermöglichen. 


23. Februar 2021

Übersicht Bearbeitungsstand von Anträgen

Antrag Koop-Bündnis

Der in jeder Ratssitzung stattfindende „Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen“ erscheint uns unzureichend. Der durchgängig zu findende Sachstand „in Bearbeitung“ hat keine für die Arbeit des Rates hinlängliche Aussagekraft. 


23. Februar 2021

Fördermittel Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, BMVI, hier insbesondere Förderung Radverkehrsnetze

Antrag Koop-Bündnis

Der ASPU fordert die Stadtverwaltung auf, zeitnah zu prüfen, in welchem Umfang Fördermittel des BMVI und andere Programme für Moers in Anspruch genommen werden können, um Radverkehrsanlagen zu planen und baulich umzusetzen.


23. Februar 2021

Lärmschutz entlang der gesamten Ausbaustrecke der BAB 57 im Abschnitt Kapellen

Antrag Koop-Bündnis

Antrag für den Hauptausschuss am 24.02.2021 zur Gewährleistung eines maximalen Lärmschutzes entlang der gesamten Ausbaustrecke der BAB 57 im Abschnitt Kapellen. 


23. Februar 2021

Projektsteuerung Innenstadtumbau

Antrag Koop-Bündnis

Der Rat (Hauptausschuss) der Stadt Moers beschließt, den Stellenplan um eine Stelle „Projektsteuerung Innenstadtumbau“ zu erweitern. Deren Hauptaufgabe soll die Bündelung und Koordination des Gesamtprozesses des Innenstadtumbaus sein. Diese Koordinationsstelle soll innerhalb der Stadtverwaltung beim Dezernat III angesiedelt werden.


23. Februar 2021

Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr

Antrag Koop-Bündnis

Die Kooperationsfraktionen beantragen hiermit die inflationsbedingte Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr (Löschzug 1 –7) durch eine Erhöhung um 25€ auf 150€ pro Jahr und aktives feuerwehrtaugliches Mitglied.


23. Februar 2021

Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit

Antrag Koop-Bündnis

Der Rat/Hauptausschuss der Stadt Moers beschließt den Stellenplan um eine Vollzeitstelle für eine Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit mit der zugleich Funktion des Integrationsbeauftragten zu erweitern.


23. Februar 2021

Sonderprogramm Klimaresilienz in Kommunen

Antrag Koop-Bündnis

Antrag auf Zusammenstellung von Maßnahmenlisten gemäß den Vorgaben des Sonderprogramms Klimaresilienz in Kommunen


17. Februar 2021

Aufgabenwahrnehmung und der Ressourcenauswirkung der trägerunabhängigen Pflegeberatung

Antrag Koop-Bündnis

Mit Beschluss vom 17.12.2020 hat der Kreistag die Kreisverwaltung mit der Prüfung zur möglichen Neukonzeption der Aufgabenwahrnehmung und der Ressourcenauswirkung der trägerunabhängigen Pflegeberatung im Kreis Wesel beauftragt. Das Konzept soll im 1. Sitzungslauf 2021 vorgelegt werden.


9. Februar 2021

Antrag zur Einrichtung von Hilfsangeboten für Kinder und Jugendliche in Moers

Die Fraktion Bündis90/Die Grünen bittet die Verwaltung zu prüfen, ob Schülerinnen und Schülern auch außerhalb der Schulen z. B. in Kooperation mit außerschulischen Bildungsträgern Lernbegleitungen angeboten werden können. Sollte dies je nach Ressourcen möglich sein, sollten diese schnellstmöglich eingerichtet werden. Außerdem ist zu prüfen, ob seitens der Verwaltung eine „Not-Mailadresse“ und/oder ein „Sorgentelefon“ (analog zu dem Angebot für ältere Menschen) für Kinder und Jugendliche eingerichtet werden kann.


23. Januar 2021

Grobplanung und ein Zeitablauf für die Kanalsanierung der Altstadt

Antrag Koop-Bündnis

m Verwaltungsrat der ENNI Stadt & Service wurde eine Grobplanung und ein Zeitablauf für die Kanalsanierung der Altstadt vorgestellt.  

In Anbetracht der großen Herausforderungen mitten in unserer Innenstadt und der damit verbundenen Bedeutung für die Stadt Moers bitten wir die Stadtverwaltung die derzeitigen Planungen der Stadt Moers zusammen mit ENNI Stadt & Service vorzustellen. 


12. Januar 2021

Coronakonformes Hol- und Bringkonzept

Antrag Koop-Bündnis

In Anbetracht der großen Herausforderungen so schnell wie möglich, so vielen Menschen wie möglich eine Impfmöglichkeit bieten zu können, fordern wir die Stadtverwaltung Moersauf, mit dem Kreis Wesel ein coronakonformes Hol-und Bringkonzept für die Moerser Seniorinnen und Senioren über 80 Jahre ab dem 01. Februar bereitzustellen. 


1. Dezember 2020

Fragen aus dem Sozialausschuss

Elf Fragen rund um das Thema Corona-Pandemie:
++ Beratungsstellen in Moers ++ musste die Arbeit eingeschränkt werden ++ Überbrückungshilfen ++ die Tafel in Moers ++ häusliche, innerfamiliäre und sexualisierte Gewalt ++ Hilfsangebote ++ alleinlebende Senior*innen ++ wohnungslose Menschen ++ Wohngeldanträge ++  soziale Einrichtungen an Freifunk ++


26. November 2020

Gemeinsamer Antrag zur Ablehnung eines Deponiebetriebes auf der ehemaligen Bergehalde Lohmannsheide

Antrag Koop-Bündnis

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt bittet die Verwaltung, in allen Verfahrensschritten alle rechtlichen Schritte zu nutzen, dass das bergrechtliche Abschlussverfahren für die ehemalige Bergehalde (i.R.) Lohmannsheide zeitnah eingeleitet und abgeschlossen wird. Hierbei soll keine weitere Deponierung erfolgen.


25. November 2020

Freiflächen für Street-art und Graffiti

Antrag auf Einrichtung einer Karte über öffentliche und private Freiflächen für Street-art und Graffiti bzw. Koordination der zur Verfügung stehenden Freiflächen über das Kulturbüro (Umsetzung und Fortführung des Antrags aus dem JHA vom 03.04.2017)


7. September 2020

Anfrage zum Erarbeitungsbeschluss Gewerbe-/Industriegebiet Kohlenhuck des RVR

Wir möchten die Verwaltung bitten, uns über Entwicklungen zum Erarbeitungsbeschluss GE/GI-Kohlenhuck einen ausführlichen Sachstandbericht zu geben, die neuen Planwerke vorzulegen und Transparenz herzustellen.


24. August 2020

Anfrage zur Bereitstellung zusätzlicher Schulbusse durch die Landesregierung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Fleischhauer,

bezugnehmend auf die Berichterstattung der Rheinischen Post von Samstag, 22. August 2020 bittet die Fraktion der Grünen in Moers um Auskunft, ob auch die Stadt Moers auf das Angebot der Landesregierung, zusätzliche vom Land finaNzierte Schulbusse in Anspruch nehmen zu können, reagiert hat.


18. August 2020

Anfrage zu Hygienekonzepten und der Digitalierung der Schulen in Moers

++ kommunales Hygienekonzept ++ Unterricht Zuhause ++ Co2-Messstationen in allen Klassenräumen ++ Digitalisierung der Schulen zum Schulstart 2020/2021 ++ Haushalt zur Digitalierung der Schulen ++


28. April 2020

Für die Würde von Pflegebedürftigen

Bündnis 90/Die Grünen in Moers fordern die Verwaltungsspitze auf, gemeinsam mit (medizinischen) Fachleuten, der Leitstelle Älterwerden und Einrichtungsleitun-gen der Gesundheits- und Altenpflege in Moers eine Task Force „Für die Würde Pflegebedürftiger“ einzurichten und zu handeln.


12. März 2020

Anfrage zur Reaktivierung der Bahnlinie N-V-Moers

Sehr geehrter Herr Fleischhauer,

die Frage, wie die Bahnlinie Moers – Neukirchen-Vluyn für den SPNV reaktiviert werden kann, beschäftigt neben dem Kreis Wesel auch die Fraktionen der beteiligten Kommunen. Bis zum heutigen Tag liegen dazu bereits Studien und Gutachten vor. 


12. März 2020

Anfrage: Anwohnerparkzonen für die Parkzone 7 (erweiterte Innenstadt, Schlossparkrandzone)

Wie uns von einem Anwohner nachvollziehbar berichtet wurde, hat sich in der Parkzone rund um die Sedanstraße, Filderstraße und angrenzenden Nebenstraßen der Parkdruck durch die Verdichtung der Wohnbebauung, der Besucher des Schlossparks und der Innenstadt für die Anwohner erheblich erhöht.