Un­se­re Par­tei­a­r­beit

Wenn die großen Parteien sich gegenseitig die Lösungskompetenz absprechen, wenn es leichter scheint Ideen und Lösungsvorschläge zu zerreden, wenn für die „alten“ Parteien das politische Überleben wichtiger scheint als ehrliche und konstruktive Lösungen zu den aktuellen Problemen, dann bekommen wir Wahlergebnisse wie in Bayern und Hessen gestern Abend!

Am 8. September fand unsere Mitgliederversammlung statt. Auch wenn die Tagesordnung vergleichsweise kurz war, waren die Themen umso wichtiger. 

Am 28. August wurde die neue Kindergrundsicherung in der Bundespressekonferenz vorgestellt. Alle relevanten Leistungen für Kinder werden künftig zu einer Leistung zusammengefasst. Diese Leistung soll die mehr als 5 Millionen armutsbedrohten Kinder und ihre Familien schneller, einfacher und direkter erreichen. 

Heute feiern über 145 Staaten der Welt den internationalen Kindertag. An diesem Tag stehen vor allem die Kinderrechte und der Kinderschutz im Fokus. 

In Deutschland ist jedes 5. Kind armutsbetroffen. Finanzielle Sicherheit ist ein grundlegender Faktor für ein sorgenfreies Aufwachsen und sichere Zukunftschancen. Mit der Kindergrundsicherung sollen künftig alle Familien, die einen Anspruch auf zusätzliche Leistungen aus der Kindergrundsicherung haben, darüber auch informiert werden.

Unter dem Motto „Begegnung, Bildung Bündnisse - Wir alle in Berlin“ fand vom 15.-17.Mai ein großer Hebammenkongress in der Hauptstadt statt. Zusammen mit den tollen Kolleginnen Dana Dammer und Julia Flügel vom St Josef Krankenhaus Moers machte ich mich wie weit über zweitausend Hebammen nach Berlin auf, um altes Wissen aufzufrischen und neue Fertigkeiten zu erlernen. 
Besonders erfreulich war die Begrüßung durch die Grube Familienministerin Lisa Paus, die die Schirmherrin des Kongresses war und in Ihrer Ansprache deutlich machte, wie wichtig der Bundesregierung die Arbeit der Hebammen für eine gute gesundheitliche Versorgung von Schwangeren Menschen  und ihren jungen Familien ist. Auch wenn es noch ein langer Weg dahin ist, ist es den zähen Verhandlungen der Grünen zu verdanken, dass die 1 :1 Betreuung bei der Geburt durch eine Hebamme  als Ziel fest im Koalitionsvertrag zu verankern. 

Am 13.05.2023 fand die Jahreshauptversammlung (JHV) des OV Moers statt. Auch wenn der Termin auf einen Samstag fiel, war die JHV direkt beschlussfähig.
Als besonderes Highlight hatte der Vorstand Bärbel Höhn eingeladen. Bärbel wurde 1995 die erste grüne Ministerin für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes NRW. Bis 2005 übte sie dieses Amt aus und hat ihre „grünen Spuren“ im politischen Geschehen hinterlassen. Eindrucksvoll schilderte sie in ihrer vorgetragenen „kleinen Zeitreise“ ihre persönlichen Beweggründe, sich aktiv bei den Grünen einzubringen. Mit ihrer authentischen Art begeisterte sie uns und erhielt zum Dank langanhaltenden Applaus und natürlich ein kleines Dankeschön vom Vorstand. 
 

Am 19. April hat die Bundesregierung die 2. Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beschlossen. Der Gesetzesentwurf verankert den Umstieg auf erneuerbare Energien bei der Warmwasseraufbereitung und beim Heizen im Gesetz. Unser Ziel ist klar definiert: Eine warme Wohnung darf niemals Luxus sein, daher setzen wir uns für einen sozialgerechten Umstieg ein.

Doch was bedeutet das konkret? 

Heute werden die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet! Endlich gehört diese risikoreiche und extrem teure Energiegewinnung der Vergangenheit an. 

Bereits in den 1970er Jahren protestierten die Menschen in der Anti-Atomkraft-Bewegung gegen die zivile Nutzung der Kernenergie, ein halbes Jahrhundert später erfolgt nun endlich die Abschaltung der letzten verbliebenen Atomkraftwerke Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2. Dass diese Form der Energiegewinnung große Mengen radioaktiver Abfälle erzeugt und mit dem Risiko schwerer Unfälle bis hin zu Nuklearkatastrophen verbunden ist, hat die Vergangenheit leider mehr als einmal gezeigt. 

Bei der heutigen Pressekonferenz des Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach und unseres Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft Cem Özdemir wurde das Eckpunktepapier für die Entkriminalisierung von Cannabisanbau und -besitz vorgestellt. Dieses wurde nach Gesprächen mit der EU-Kommission über das Eckpunktepapier von Oktober 2022 überarbeitet.

Die Legalisierung soll in zwei Stufen erfolgen. Eine erste, bei der vor allem die Entkriminalisierung im Vordergrund steht und eine zweite, bei der die Abgabe in lizenzierten Fachgeschäften erprobt werden soll.

Vergangenen Monat veröffentlichte der Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), auch bekannt als Weltklimarat, seinen 6. Sachstandsbericht. Der Rat wurde 1988 gegründet, um den Stand der wissenschaftlichen Forschung zum Klimawandel zusammenzufassen, zu bewerten und die wissenschaftliche Grundlage für politische Entscheidungen zu bieten. Wir haben euch die wichtigsten Punkte des Sachstandsberichts zusammengefasst:

Der Klimawandel ist laut IPCC eindeutig durch menschliche Aktivitäten verursacht und wirkt sich bereits global auf viele Wetter- und Klimaextreme aus. Schon im letzten Jahr zeichnete sich die Erderwärmung durch einen Anstieg von Überschwemmungen und Dürreperioden deutlich ab. Multiple und gleichzeitig auftretende Gefahren werden durch jede Zunahme der globalen Erwärmung verstärkt, anhaltende Treibhausgasemissionen werden bereits in diesem oder nächsten Jahrzehnt zu einer globalen Erwärmung um 1,5 °C führen. 

Am vergangenen Freitag, den 24.03., hat die 1. Kreismitgliederversammlung diesen Jahres des KV Wesel stattgefunden.

Der Einladung des Kreisverbandes Wesel in den Fürstenberger Hof nach Xanten folgten mehr als 30 Personen, darunter waren wir mit 10 Mitglieder aus Moers stark vertreten. 

Nach den Formalia folgten die Berichte vergangener Veranstaltungen des letzten Jahres. Begonnen hat es mit einer Zusammenfassung des Landtagswahlkampfs 2022, bei dem leider wieder kein Kreismitglied ein Mandat gewinnen konnte. Weiter ging es mit dem sehr erfolgreichen Neumitgliedertreffen, das mit mehr als 20 Neumitgliedern gut besucht war. 

Vergangenen Dienstag, den 21.3.2023, diskutierten Prof. Dr. Christoph Landscheidt (Bürgermeister der Stadt Kamp-Lintfort), Simone Spiegels (Vorsitzende des Aktionsbündnis Niederrheinappell e.V.), Dirk Jansen (Geschäftsleiter Umwelt- und Naturschutzpolitik, BUND NRW), Christian Chwallek (stellv. Landesvorsitzender, NABU NRW) und Mona Neubaur (Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen und stellvertretende Ministerpräsidentin) über das aktuelle Regionalplanverfahren des RVR sowie über die Entwicklungen für einen Kiesausstieg auf Landesebene. 
 

Im Jahr 1911 entstand der Weltfrauentag als Initiative sozialistischer Organisationen im Kampf um die Emanzipation von Arbeitnehmerinnen, Gleichberechtigung und das Wahlrecht von Frauen und findet seit 1921 jährlich international am 8. März statt.  Mehr als 100 Jahre später, kämpfen Frauen noch immer um gleichen Lohn für gleiche Arbeit, die Gleichstellung der Geschlechter, gegen Diskriminierung, Gewalt und Ausbeutung von Frauen und Mädchen, sowie die Anerkennung für private, berufliche und ehrenamtliche Fürsorgetätigkeiten.

Ein Aufruf von unseren Freund:innen aus Rheinberg, welchem sich wir Grüne aus Moers gerne anschließen:

Der Grüne Ortsverband Rheinberg lädt die Bürger*innen ein, an einer Mahnwache anlässlich des Jahrestages des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine teilzunehmen.

Obgleich es auf der Welt mehrere Konfliktherde gibt, Menschen aufgrund diktatorischer Regime sich in offensichtlichen und subtilen Kriegssituationen befinden, halten wir es für geboten, den Angriffskrieg Russlands mit den Folgen für die ukrainische Bevölkerung zu dem Jahrestag  herauszuheben.
Wortbeiträge - so gewünscht - können selbstverständlich erfolgen.

Die Mahnwache findet um 18 Uhr am 24.02.23 auf dem Marktplatz in Rheinberg (Großer Markt 6, 47495 Rheinberg) statt.

Endlich durfte der Vorstand des Grünen Ortsverbandes am Sonntag, 12.02.2023 alle Neumitglieder, die seit der Corona Pandemie in die Partei Bündnis 90 / Die Grünen eingetreten sind, in gemütlicher Atmosphäre willkommen heißen. Nach einer Einführung in die Parteiarbeit und die basisdemokratischen Strukturen informierte der stellvertretende Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Energie Dr.-Ing. Tobias Kempken, der auch als Neumitglied auf der Gästeliste stand, über die Aufgaben und Mitarbeit in einer LAG. Dr. Christina Lantwin, Sprecherin des Kreisverbandes Wesel, berichtete anschließend über die parteipolitische Arbeit auf Kreisebene und warb für die Teilnahme an den Kreismitgliederversammlungen, die mehrmals im Jahr stattfinden; nächster Termin ist der 24. März 2023 in Xanten.

Am Sonntag, den 15. Januar 2023 lud der Vorstand des Grünen Ortsverbandes zum Neujahrsempfang ins Alte Landratsamt ein. Bei feierlicher Atmosphäre fanden sich im gut besuchten großen Festsaal über 30 Mitglieder ein. Im Zuge eines kleinen Rahmenprogramms wurde nicht nur auf ein sehr produktives und spannendes politisches Jahr zurückgeblickt, sondern auch in alten Erinnerungen geschwelgt. Hier zeigte sich einmal mehr wie präsent bereits in der Vergangenheit thematisierte Missstände sind: So wurde beispielsweise bereits in den 1980er Jahren ein Tempolimit von 130 Km/h auf deutschen Autobahnen von den Grünen gefordert. Trotz der unzähligen Unfallopfer und schlechten Klimabilanz verneint ein Großteil der anderen Parteien weiterhin diesen so wichtigen Meilenstein. 

Unter dem Motto "We stand with Ukraine - Solidarität mit der Ukraine " hatte ein breites Bündnis politischer und sozialer Organisationen am Freitag,dem 09.12.2022 am Moerser Schloss zu einer stillen Mahnwache gerufen. Der Initiator der Aktion, der Moerser Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen freute sich besonders, dass dem Aufruf von AWO, katholischer und evangelischer Kirche, Seebrücke Moers, Bürgermeister Fleischhauer, CDU, FDP und SPD, Neukirchener Erziehungsverein, Moers ist Bunt nicht Braun nicht nur sehr viele Moerser Bürger:innen, sondern auch viele ukrainische Geflüchtete gefolgt waren. Deren aktuelle Gedanken und Gefühle teilte Anna Fedorets den Anwesenden in einer eindrucksvollen Rede mit (übersetzt durch Olga Weingart vom Moerser Flüchtlingsrat). Das anschließende gemeinsame Schweigen bei Kerzenschein war getragen von einer großen Betroffenheit und Anteilnahme. Stimmungsvolles Ende der Mahnwache war der von Moerser Senior:innen vorgetragene Kanon "Schweige und höre, senke deines Herzens Ohr, suche den Frieden!"
 

Für Klagevorbereitungen und Kosten einer möglichen Klage gegen den geplanten Surfpark am Elfrather See, Krefeld benötigen unsere grünen Freund:innen aus Krefeld finanzielle Unterstützung. Die Klagevorbereitung wird vom BUND e.V. durchgeführt.

BUND LV NRW e.V.
Spendenkonto: IBAN: DE04 3702 0500 0008 2047 08 BIC: BFSWDE33XXX (Köln)
Bank für Sozialwirtschaft, Köln  
Unterstützen Sie den BUND mit Ihrer Spende! (bund-krefeld.de)

Im Naherholungsgebiet “Unten im Bruch“ am Elfrather See im Krefelder Nordosten ist auf einer öffentlichen Grünfläche von ca. 15 ha ein Gewerbegebiet mit einem Campingplatz, einem Surfpark und Flächen für diverse andere Sportarten, wie Skateranlage und Beachvolleyball geplant.

Am Freitag, dem 2.12. fand die voraussichtlich letzte Kreismitgliederversammlung des Jahres im Averdunkshof in Neukirchen-Vluyn statt. Es ging vor allem um zwei grüne Kernthemen: Die Verkehrswende mit dem Gast Oliver Krischer (Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr) und um das wichtige Thema Kiesabbau. Zudem wurde der Arbeitskreis „Grüne Alte“ gegründet und es gab unter anderem Berichte der Kreistagsfraktion, der Grünen Jugend und einen interessanten Bericht von der BDK unseres Sprechers und Delegierten Jan Pütter.

Minister Oliver Kirscher wollte zu aller erst eine Sache klarstellen: Klimaschutz und Mobilität sind keine Gegensätze, Mobilität ist auch klimaneutral möglich. Hier wurde jedoch viel Zeit verschwendet – während in anderen Sektoren zumindest eine positive Tendenz zu sehen sei, ist das beim Verkehr noch nicht der Fall. 

Am kommenden Freitag, den 02.12.2022 um 18:30 findet die voraussichtlich letzte Kreismitgliederversammlung (KMV) des Jahres der Grünen Kreis Wesel in der Gaststätte Averdunkshof in Neukirchen-Vluyn statt.

Auch wenn solche Versammlungen manchmal etwas formell rüberkommen, erwarten wir an diesem Abend einen ganz besonderen Gast:

Oliver Krischer, unser Landesminister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr wird anwesend sein und zum Thema "Mobilität" referieren.

Wasserstoff und seine weitreichenden Potenziale zur Vermeidung von Treibhausgasemissionen sind in aller Munde. Deutschland hat sich einen massiven Ausbau grüner Wasserstoffherstellung bereits bis 2030 zum Ziel gesetzt. Das eröffnet große Möglichkeiten für die lokale Wirtschaft und Industrie.

Vor diesem Hintergrund ist es an der Zeit, den Weg zur Moerser Klimaneutralität schärfer zu zeichnen, als es bislang möglich war. 

Es sind konkrete Stufenkonzepte zu erarbeiten, die für Wirtschaft und Industrie Anknüpfungspunkte bieten. Diese ermöglichen den Kommunen entsprechende Weichen zu stellen, Wege zu definieren und letztendlich Mittel bereit zu stellen. Um solche Konzepte zu erarbeiten und politisch zu forcieren, hat der Ortsverband der Moerser Grünen nun einen Arbeitskreis Energie ins Leben gerufen.

Im idyllischen Bauerncafé Torenhof in Menzelen-West versammelten sich gut 50 Grüne aus dem Kreis Wesel zur Mitgliederversammlung. Es gab einige Erfolge zu verzeichnen. Nicht nur lässt das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster hoffen, dass die Kiesabbaupläne der bisherigen Landesregierung in die Schranken gewiesen werden können. Auch das Ergebnis der Landtagswahlen bringt grüne Träume der Realität näher.

Mit Schrecken haben wir die Nachricht des russischen Einmarschs in die Ukraine aufgenommen. Die ersten Bilder gesehen, die uns an die Zerstörung und das Leid anderer Kriegsschauplätze erinnern – und unter dem vor allem Zivilisten leiden müssen. Menschen wie wir.

Daher rufen wir, der Moerser Ortsverband der Grünen, alle Moerser:innen dazu auf, sich dem stillen Protest am Freitag den 25.02.2022 um 17:00 Uhr vor dem Alten Landratsamt anzuschließen – überparteilich und friedlich.

Anlässlich des Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, der am 03.01.1996 durch den damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog zum Gedenktag erklärt wurde, gedenken wir in der BRD alljährlich an diesem Tag der Opfer des nationalsozialistischen Rassenwahns und Völkermordes und der Millionen Menschen, die durch das nationalsozialistische Regime entrechtet, verfolgt, gequält oder ermordet wurden.

Symbolhaft für diesen Terror steht das Konzentrationslager Auschwitz, das am 27. Januar 1945 befreit wurde und in dem vor allem Menschen litten, die der Nationalsozialismus planmäßig ermordete oder noch vernichten wollte.

 Liebe Grüne Freund*innen,

das rheinische Braunkohlerevier ist leider immer noch mit seinen Kohlekraftwerken und Tagebauen Europas größte CO2 Quelle. Ob wir es hier schaffen, der Verfeuerung von Braunkohle Einhalt zu gebieten, entscheidet über unser aller Zukunft. Deshalb ist der Protest hier weiterhin sehr wichtig.      

Der offene Brief, der heute am 17.12.2021 in der NRZ bereits veröffentlicht wurde, hat vom gesamten OV Vorstand Grüne Moers die volle Unterstützung erhalten. Wir – Karin, Silvan, Miriam, Philipp, Jan und Monika – gehören zu den Erstunterzeichner:innen! 

Und merkt euch schon mal den 01.01.2022 vor: Ab 18 Uhr wird auf dem neuen Schlossplatz eine Kundgebung der „Solidarität der Vielen“ stattfinden.

Hier für euch alle der Brief im Wortlaut: 

(Einfach hier klicken.)

Bereits am Freitag, 27. August 2021 waren gleich zwei MdB‘s von Bündnis 90 / Die Grünen in Moers: Ulle Schauws, Direktkandidatin für den hiesigen Wahlbezirk 114 sowie Kai Gehring aus Essen besuchten gemeinsam mit dem Ortsvorstand Moers und dem Kreisvorstand Wesel von Bündnis 90 / Die Grünen die AWO Kreis Wesel Fachbereich Beratung und Inklusion in Moers im psychosozialen Zentrum für Geflüchtete.

„Bereit, weil Ihr es seid.“ Ist das Kampagnenmotto von Bündnis 90 / Die Grünen zur Bundestagswahl am 26. September. Dem wollen die Moerser Grünen gerecht werden und haben am 12.07.2021 auf ihrer Mitgliederversammlung im Enni-Sportpark in Repelen turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt.

Die bisherigen Sprecherinnen Gudrun Tersteegen und Elisabeth Krokowski traten nicht wieder für den Vorstand an und übergaben den Staffelstab an das neue Sprecherteam Monika Heiming und Jan Pütter. Auch die Position der Kassiererin wurde von dem langjährigen Kassierer Karl-Peter Kuschay an Miriam Rieger übergeben. Als neue Beisitzer:innen werden Karin Walter und Phil Küpperbusch gemeinsam mit Silvan Olzog als Schriftführer den Vorstand unterstützen.

Bündnis 90/Die Grünen in Moers erwarten von Stadt, Kreis und Land zügig Bürgerinnen und Bürgern, Einzelhandel, Sport und Kultur mit Pandemie-gerechten Maßnahmen zur Seite zu stehen! 

Die Menschen sind erschöpft und wollen Fortschritte sehen. Die Zahlen liefern die nicht. 

Deshalb geht es nur mit dem Bewusstsein, noch lange mit dem Virus und seiner Gefahr leben zu müssen und klugem Step by Step.