Kreismitgliederversammlung in Xanten mit MdB Ulle Schauws

Am vergangenen Freitag, den 24.03., hat die 1. Kreismitgliederversammlung diesen Jahres des KV Wesel stattgefunden.

Der Einladung des Kreisverbandes Wesel in den Fürstenberger Hof nach Xanten folgten mehr als 30 Personen, darunter waren wir mit 10 Mitglieder aus Moers stark vertreten. 

Nach den Formalia folgten die Berichte vergangener Veranstaltungen des letzten Jahres. Begonnen hat es mit einer Zusammenfassung des Landtagswahlkampfs 2022, bei dem leider wieder kein Kreismitglied ein Mandat gewinnen konnte. Weiter ging es mit dem sehr erfolgreichen Neumitgliedertreffen, das mit mehr als 20 Neumitgliedern gut besucht war. 

Anschließend folgten Berichte einiger Aktionen bzgl. des geplanten Kiesabbaus am Niederrhein, wie dem Gespräch im Landtag mit Jan Matzoll (MdL und stellv. Fraktionssitzender der Grünen im Ruhrparlament), Volkhard Wille (MdL) und Robin Korte (MdL) oder dem vor Ort Termin mit Kathrin Henneberger (MdB) an den Kiesabbauflächen. Auf den Rechenschaftsbericht und dem Bericht der beiden Kassenprüferinnen aus Rheinberg folgte die Entlastung des Vorstandes und die Vorstellung des geplanten Haushalts 2023 durch Kreisschatzmeister Klaus Leonhards. 

Im Verlauf des Abends wurden zudem zwei Beschlüsse gefasst: Einerseits werden die „Grünen Alten“ nun finanziell vom Kreisverband mit einem Budget von 1000€ im Jahr 2023 unterstützt, um die Kosten für Werbematerialien wie Flyer und Veranstaltungen zu decken. 

Zudem wurde das Meinungsbild erfasst, dass das Abstimmungsverhalten der Grünen RVR-Fraktion bzgl. der 3. Offenlage des Landesentwicklungsplans (LEP) enttäuschend war. Da viele Kommunen des Kreises vom Kiesabbau betroffen sind, dessen Planung Teil des LEP ist, hätten sich die Mitglieder des Kreisverbandes eine geschlossene Ablehnung von unserer Kreistagsfraktion gewünscht. Das Meinungsbild im Wortlaut:

„Wir Grüne im KV Wesel sind vom Abstimmungsverhalten der Grünen RVR-Fraktion enttäuscht. Eine ablehnende Haltung zur 3. Offenlage wäre für uns als klares politisches Signal gegen den ungebremsten Kiesabbau sehr hilfreich gewesen, zumal es keinen Einfluss auf das Gesamtergebnis gehabt hätte.“

Beiden Beschlüssen wurden mit klarer Mehrheit zugestimmt.

Anschließend berichtete Ulle Schauws (MdB) über ihre Arbeit im Bundestag und einigen Gremien. Ulle ist u.a. ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und leitet die Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen, Jugend und Queer in der Grünen Bundestagsfraktion. Außerdem arbeitete sie als Mitglied der Wahlrechtskommission bei der Wahlrechtsreform, also der Verkleinerung des Bundestages auf eine Regelgröße von 630 Abgeordneten, mit.  Die Klausurtagung der Grünen Bundestagsfraktion dieser Woche in Weimar sei nach 1,5 Jahren Regierungsarbeit sehr gut und wichtig gewesen, um weiterhin die eigene Überzeugung einer vernunftorientierten, nachhaltigen und menschenrechtsorientierten Politik umzusetzen. Abgerundet wurde ihr Bericht durch eine angeregte Diskussionsrunde mit den Mitgliedern über Themen wie Klimaschutz, dem § 218 StGB (Schwangerschaftsabbruch) und dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Aus diesem Austauschforum resultierte vor allem die Erkenntnis, dass wir uns derzeit in einer Gleichzeitigkeit der Krisen befinden, die alle gleichermaßen priorisiert werden müssen.

Neben Berichten aus der Kreistagsfraktion, den Grünen Alten und den einzelnen Ortsverbänden informierte der Kreisverband Wesel abschließend noch über bevorstehende Veranstaltungen, wie den Landesparteirat am 16.04.2023 in Herne, oder das Kreisdelegiertentreffen am 12.05.2023 als Vorbereitung zur Landesdelegiertenkonferenz, die vom 03. – 04.06.2023 in Münster stattfindet. 

Auf der Kreismitgliederversammlung im August (ein genaues Datum wird noch bekannt gegeben) finden Wahlen des Kreisvorstands und der BDK-Delegierten statt – wir würden uns wünschen, dass wir dort auch wieder so zahlreich erscheinen werden.

Es berichteten: Celina & Justin