Respekt vor der Verantwortung baut Brücke für einen tragfähigen Haushalt 2024

Lange, intensiv und hart in der Sache, aber mit großem Respekt vor der Verantwortung haben wir Grünen mit SPD und CDU in vielen Runden einander zugehört und verhandelt. Es hat sich gelohnt. Gemeinsam mit beiden Ratsparteien haben wir eine mehrheits- und vor allem tragfähige Lösung für das Haushaltsjahr 2024 gefunden.

Lange, intensiv und hart in der Sache, aber mit großem Respekt vor der Verantwortung haben wir Grünen mit SPD und CDU in vielen Runden einander zugehört und verhandelt. Es hat sich gelohnt. Gemeinsam mit beiden Ratsparteien haben wir eine mehrheits- und vor allem tragfähige Lösung für das Haushaltsjahr 2024 gefunden.

Das Heft des Handelns bleibt in der Hand der politischen Mehrheit. Die Grund- und Gewerbesteuer-Erhöhungen bleiben moderat. Zusätzliche Einnahme- und Einsparoptionen sind gefunden. An Strukturen und Einrichtungen, an laufende Verträge und Förderprojekte wird keine Axt angelegt. “Keine Augenwischerei und keine Kahlschläge! Der Kostendruck auf die Kommunen steigt. Das Aufgabenbuch ist voll. Die Belastung für unsere Bürger:innen sind endlich“, beschreibt Christopher Schmidtke die nüchterne Ausgangslage für die parteiinternen Berechnungsgrundlagen- und Diskussionsrunden. „Voreilig politische Akzente zu setzen, die sichtlich auf Kosten von Seriosität und Verantwortung gehen, führt in eine Sackgasse“, ergänzt Gudrun Tersteegen, „wir haben uns die Zeit genommen, die es braucht. Am Ende konnten wir deshalb Kompromisslösungen einbringen, die einer Tatsachenprüfung standhalten und von der Gemeinschaft getragen
werden können, ohne sie zu entzweien.“
 

Für die kommunalen Haushalte sind und bleiben die Zeiten schwierig. Aber es ist die Zeit für respektvolle Zuversicht, wenn auch zukünftig demokratische Parteien miteinander diskutieren und zu gemeinsamen Ergebnissen kommen können.
 

Bündnis 90/die Grünen Moers
Gudrun Tersteegen und Christopher Schmidtke, Fraktionsvorsitzende