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Koalitionsbildung im Bundestag wird schwierig

Erst Mitgliederentscheid der Grünen würde über eine evtl. Regierungsbeteiligung entscheiden.

26. Sep. 2017 –

Aus der RP vom 25.09.2017:
MdB Ulle Schauws ist weiterhin dabei. Die Krefelderin schaffte über die Landesliste der Grünen erneut den Einzug in den Bundestag.

Noch in der Wahlnacht forderte sie ein Zusammenrücken der Parteien: "Da haben wir alten demokratischen Kräfte zusammen noch viel zu tun", sagte sie. "In einem Bundestag, in dem die AfD sitzt, muss die Politik ein klares demokratisches Profil zeigen."

Für eine Jamaika-Koalition im Bund ist sie offen: "Wir werden mit allen Parteien - außer mit der AfD - reden müssen." Aber es gebe "klare rote Linien", wo die Grünen die Grenzen ihrer Kompromissbereitschaft ziehen: "Das sind nicht nur ökologische Themen, sondern auch soziale - und die Europa-Frage."

Übrigens: Die BDK am 21. 10. entscheidet über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Über die Bildung einer Koalition ( Regierungsbeteiligung ) entscheidet ein Mitgliederentscheid.

Wer also über eine Regierungsbeteiligung der GRÜNEN  mitentscheiden will sollte möglichst bald Mitglied werden.

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