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Die GRÜNEN-Vorsitzende Claudia Roth hat in ihrer Rede auf dem GRÜNEN-Parteitag in Oldenburg klar gestellt: ''Opposition ist kein Mist, sondern eine wichtige demokratische Aufgabe!'' Eine gute Opposition, sagte Roth, sei Mittel gegen Stagnation, Stillstand und Rückschritt. Sie versprach den GRÜNEN: ''Wir werden der Regierung Merkel Beine machen!''
Roth bewertete sowohl den Ausgang der Bundestagswahl am 18. September als auch die Herausforderungen, denen sich die GRÜNEN nun stellen müssten. ''Wir haben bis zum Schluss gekämpft und eines der besten Ergebnisse unserer Geschichte erzielt!'' Die GRÜNEN hätten bewiesen, dass sie keine Ein-Generationen-Partei, keine West-Partei und kein Anhängsel irgendeiner anderen Partei seien. ''Wir sind eine emanzipatorische, moderne, linke und werteorientierte Kraft'', betonte Roth.
Roth beurteilte die Schwarz-Gelbe Niederlage als eines der wichtigsten Ergebnisse der Wahl. Es sei wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger Nein gesagt hätten zu sozialem Kahlschlag und neoliberaler Kälte. Es gebe zwar eine linke Mehrheit, die sei aber aufgrund der regierungsfeindlichen Struktur der Linkspartei nicht regierungsfähig.
Kritisch räumte die Parteivorsitzende ein: ''Rot-Grün hätte die Reformen besser erklären sollen. ''Die Linkspartei sei mit ihrem linkspopulistischen Wahlkampf in diese Lücke gesprungen. ''Ich werde es aber Oskar Lafontaine nicht verzeihen, dass er in seinem Wahlkampf die rechtspopulistische Schiene gefahren ist'' so Roth.
Scharf kritisierte Roth das Geschachere um Ministerposten zwischen SPD und CDU, bevor auch nur irgendwelche Inhalte festgeklopft worden seien: ''Wer Macht vor Inhalt stellt, macht einen schweren politischen Fehler.'' Der Weg zum ''kleinsten gemeinsamen Nenner'' sei so vorgezeichnet.
Positiv bewertete Roth die sieben Jahre rot-grüne Regierungszusammenarbeit: ''Wir haben mit der SPD zusammen mehr erreicht, als wir es je mit Union oder FDP könnten'', betonte Roth. Eine Schwampel wäre demnach auch eine Absage an das GRÜNE Programm. Die GRÜNEN, so Roth, hätten eindeutig eine größere Distanz zu CDU/CSU und FDP als zur SPD.
Schließlich rief Claudia Roth ihre Parteifreunde dazu auf, sich kreativ am Parteitag zu beteiligen: ''Lasst eure Köpfe rauchen und eure Herzen sprechen für die GRÜNE Zukunftspolitik!''
Von: Sprecher des Ortsverbandes
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